25/09/2016
+++ Die Rückkehr der Sirene +++
Wie wird eigentlich bei einem die gewarnt? Bei einem Unfall in einem Chemie- oder einem , bei einer ? Früher gabs überall . Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde ein Großteil von ihnen abgebaut. Seit den Anschlägen vom 11. September und dem Elbe-Hochwasser vermisst man sie wieder. Was nun?
Bund und Länder hatten sich im Jahr 1992 geeinigt, die Bevölkerung nicht mehr mit Sirenen, sondern per Rundfunk zu warnen. Für die flächendeckende Warnung der Bevölkerung im Verteidigungsfall, also im Krieg, ist der Bund zuständig. Er ließ ein satellitengestütztes Warnsystem " " installieren. Mit diesem werden ins Fernsehbild Nachrichtenbänder eingespeist, Radiosendungen mit einer Warndurchsage unterbrochen. An dieses System angeschlossen sind laut Homepage des zuständigen Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) inzwischen drei Zivilschutzverbindungsstellen, 17 Lagezentren von Bund und Ländern, 13 öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, das ZDF in Mainz und Berlin, 42 private mit 98 lokalen Sendern, dpa, AFP, T-Online International, LH–Media Service und E-Message.
Eine vor und ist "zeitkritisch", weiß man beim . Da müsste ein satellitengestütztes , das auf Live-Information im Rundfunk verweist, gerade passen. "Die Bevölkerung ist im Falle einer bedrohlichen Lageentwicklung über die Medien sehr gut zu erreichen. Dies haben die Anschläge vom 11. September 2001 und die Hochwasser an Elbe und Oder deutlich gezeigt, wo die Menschen die Meldungen in den Medien bis in die Nacht verfolgt haben", so die BBK-Homepage. Das stimmt aber nur halb: Die Menschen müssen erst erfahren, dass sie Nachrichten lesen sollen. Und genau da liegt das Problem: Wer hat Nachts schon Computer, Radio oder Fernsehen an?
Darum hat der im Jahr 2003 auf Bitte der Länder ein paar technische Systeme mit "Weckeffekt" untersucht, sagt Herbert Schäfer vom Referat für Katastrophenschutz, Notfallvorsorge und Zivile Verteidigung im Baden-Württembergischen Innenministerium. In einer bundesweiten Versuchsreihe habe man probiert: Erstens die Warnung über Funkuhren – aber sowas besitzt längst nicht jeder. Zweitens Telefonfestnetz, Mobilfunk und Hörfunk. Bringt aber auch nichts, wenn Radio und Handy ausgestellt sind und das Telefon nicht im Schlafzimmer steht. Drittens Rauchmelder mit integrierter Funkalarmtechnik. Aber auch die hat nicht jeder, außerdem ist die Doppelfunktion der Anlagen problematisch: Wenn das Ding piepst, kann das heißen: "Es brennt! Raus aus der Wohnung!", aber auch: "Ein Angriff! Drinbleiben und Fenster und Türen schließen!"
Das Problem ist so drängend, dass sich sowohl der Rat der Europäischen Union als auch das Europäische Parlament des Themas angenommen haben, damit ein europaweit einheitliches System installiert wird. Und in der Innenministerkonferenz bemüht sich der Arbeitskreis V, zuständig für Feuerwehrangelegenheiten, Rettungswesen, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung, um eine Lösung.
Die Länder sind sich einig: Sie wollen ihre Sirenen zurück – und der Bund soll das bezahlen. Das würde bundesweit rund 130 Millionen Euro kosten, so eine Schätzung des Baden-Württembergischen Innenministeriums. Dazu kämen die Kosten für Wartung und Unterhalt. Aber der Bund scheint mit SatWaS zufrieden. Und Karsten Maelchers, Pressesprecher beim BBK, verweist darauf, dass die Länder für Katastrophenschutz, also Naturkatastrophen oder Großunfälle, selber zuständig seien. Doch auch die Länder haben kein vernünftiges Konzept.
Paradebeispiel ist Baden-Württemberg. Die Schwaben haben nicht nur hochwassergefährdete Gebiete, sondern auch Kernkraftwerke und chemische Großanlagen. Trotzdem "entscheidet die Gemeinde, auf welche Weise die Menschen alarmiert werden. Das reicht vom Büttel über Lautsprecherwagen bis hin zu Radiodurchsagen", heißt es im dortigen Innenministerium.
Man weiß nicht mal, wie viele Sirenen es noch gibt und wie viele von denen überhaupt funktionieren: "Unsere letzte Statistik stammt von Ende 1992, als das bundesweite Sirenenwarnsystem aufgegeben wurde", sagt Schäfer. Damals bot der Bund den Gemeinden an, die Sirenen zu übernehmen. 7.500 waren installiert, 4.000 wurden übernommen, immerhin, aber von denen dürften sich eine ganze Menge inzwischen verabschiedet haben – "aufgrund der hohen Wartungskosten und des Alters der Anlagen". Ein Wiederaufbau der Sirenen würde ungefähr elf Millionen Euro kosten, dazu jedes Jahr eine halbe Million Unterhalt.
In sieht es etwas besser aus. Die letzte schlimme Sturmflut ist nicht allzu lange her. Das Bundesland ist viel kleiner und braucht natürlich weniger Sirenen. Gegen Ende des Kalten Krieges waren es hier etwa 1.000. Die Zahl nahm stetig ab: Im Jahr 2000 waren es noch 320, und im Augenblick sind es bloß 200. Es sollen sogar noch weniger werden – aber die wenigen sollen besser sein, heißt es bei der Behörde für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg. Darum hat die Stadt vor drei Jahren ein 10-Jahres-Programm mit dem schönen Namen "Beschaffung von Sirenenanlagen für die Warnung der Bevölkerung im Tidegebiet der Elbe" initiiert. In dessen Rahmen sollen nach und nach alte Motorsirenen gegen elektronische Sirenen ausgetauscht werden.
"Eine neue Sirene kann zwei bis drei alte ersetzen", sagt Kay Finger, der für Katastrophenschutz zuständig ist. Denn die neuen sind viel lauter. Matthias Müller ist der Geschäftsführer eines Unternehmens, das Sirenen herstellt. Die Firma heißt bezeichnenderweise Hoermann. Herr Müller weiß noch einen anderen Vorteil der neuen Geräte: "Elektronische Sirenen laufen mit Batterien, ihr Vorteil ist, dass sie vom Netz unabhängig sind. Bei einer Überflutung würden Motorsirenen nicht mehr funktionieren, aber elektronische Sirenen schon – sie sind mehrere Tage bis Wochen autark, ohne Stromnetz." Das ist in einem Überschwemmungsgebiet natürlich sinnvoll – auch wenn man lieber gewarnt wird, bevor die Flut da ist.
Jedes Land sorgt anders vor – oder auch nicht: In Nordrhein-Westfalen fängt man gerade erst an, sich "landesweite Gedanken zu machen", sagt Marc Pojer, Mitarbeiter beim im dortigen Innenministerium. Dort ist die Warnung der Bevölkerung nicht Länder- sondern Kreissache, erklärt er, und das Land hat 54 kreisfreie Städte und Kreise. Genaues weiß man nicht, allgemein ist es so: Sirenen finden sich dort, wo es auch freiwillige Feuerwehren gibt – die müssen ja benachrichtigt werden –, außerdem an der Rheinschiene.
In wiederum gibt es gar keine Sirenen mehr, sagt Michael Wiegand. Er ist in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport im Referat für Katastrophenschutz der zuständige Sachbearbeiter für die Warnung der Bevölkerung. "Hier geschieht die Warnung derzeit mangels anderer Möglichkeiten per Lautsprecherwagen der Polizei." Schlecht, wenns "zeitkritisch" ist. Nicht nur Raketen sind fix, auch Terroristen. Und "Terroranschläge sind Ländersache", sagt Karsten Mälchers von BBK. Bei einem Anschlag handele es sich nämlich um einen asymmetrischen Angriff: mit Angreifer, aber ohne Gegner. Und das sei kein Krieg. Darum ist der Bund nicht zuständig. Ulrike Heitmüller (bo)
